Stoppt Abschiebungen

Bewegungsfreiheit ist ein Privileg von manchen: Die meisten Menschen auf der Welt stoßen überall an Grenzen, die sie „nicht legal übertreten dürfen“.

Was sollte irgendeiner Person auf dem Planeten weniger oder mehr das Recht bescheren, Landesgrenzen beliebig übertreten zu können? Warum soll das Britta aus Erfurt dürfen, aber Lamin aus Gambia nicht? Diese Praxis dient der Abschottung der reichen Länder, damit sie das nicht teilen oder gar zurückgeben müssen, was sie seit hunderten von Jahren in der ganzen Welt durch Extraktion, Versklavung und Kolonialismus zusammenraffen.

 

Hinter dem Ziel Abschiebungen zu stoppen stehen noch weitere Ziele:

➡️Schluss mit der Abschottungspolitik,

➡️Schluss mit Frontex,

➡️Schluss mit der Folter, Gewalt, Vergewaltigung und Versklavung von Geflüchteten in Libyen, unter den Augen des UNHCR!

➡️Schluss mit Pushbacks – die übrigens alle illegal sind. Es gibt keine legalen Pushbacks.

➡️Schluss mit dem Massenmord im Mittelmeer!

➡️Schluss mit dem Massenmord im Mittelmeer - staatliche Seenotrettung SOFORT!

 

Diese Menschenrechtsbrüche werden normalisiert und legalisiert. Sie gehören zum Alltag und werden als "normal" verkauft. Sie sind in Paragraphen verborgen und geben den Anschein der Rechtmäßigkeit.

 

Das gesamte Asyl-, Migrations- und Abschiebesystem ist von A-Z rassistisch.

Rassismus ist bereits klar als Menschenrechtsbruch benannt.

 

Es könnte jetzt auch noch ökonomisch gegen Abschiebungen argumentiert werden. Mit Demographie, mit Kosten, mit Rentensystemen, mit Innovation und Fachkräftemangel. Aber wir lehnen es ab, Menschen als nützlich oder nutzlos zu kategorisieren. Daher ist für uns Bewegungsfreiheit eine Frage der Haltung, der Logik und der Vernunft und nicht eine Frage des ökonomischen Nutzens.

 

Berlin muss Lobby-Arbeit leisten und auf Bundes- und EU-Ebene Einfluss nehmen, denn Bewegungsfreiheit ist ein großes Thema. §13 der Menschenrechtscharta muss umformuliert werden, um echte Bewegungsfreiheit zu garantieren. Momentan wird dort nur eine "Ausreisefreiheit" festgeschrieben. Überall EINreisen können jedoch nur die wenigsten. [https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf]

 

Bewegungsfreiheit gehört in ein Paket mit Reparationen für Schäden aus der kolonialen Unterdrückung durch Deutschland und die EU. Es müssen kollektiv umfassende Reparationen für sämtliche Schäden, Leid, Vernichtung und Genozide organisiert werden, die von EU-Mitgliedern verbrochen wurden und werden. Das beinhaltet historische Schäden aber auch neue Schäden durch Klimawandel. Das steht für Die Urbane. Eine HipHop Partei fest.

 

Was in Berlin konkret getan werden kann: Alle Abschiebungen komplett abschaffen.

Wir können die Mittel konstruktiv umwidmen in Wohnen, Bildung und kreative Entfaltung. Berlin lehnt nicht mehr ab, Berlin lädt die Welt ein. Es ist klar, dass so eine Politik kreative Lösungen braucht, damit wir alle solidarisch und gut versorgt miteinander leben können. Viele dieser Lösungen müssen noch detaillierter entworfen und durchdacht werden. Aber es muss eindeutig sein, in welche Richtung die Reise geht!

No Border No Nation! Stop Deportation!

One United Berlin
du. beweg(s)t Berlin